© Ilse Jank
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In den letzten beiden Monaten habe ich Ihnen kurz dargstellt, welche Probleme es mit sich bringen kann, wenn Zufahrten und Wegerechte nicht ordentlich abgeklärt werden und die Unterschiede zwischen den möglichen Wegerechten erläutert. Dieses Mal behandeln wir Wegerechte, die nicht im Grundbuch eingetragen sind.

Grundsätzlich gilt ja das Motto: Was im Grundbuch eingetragen ist gilt, was im Grundbuch nicht eingetragen ist, gilt nicht. Eine wesentliche Ausnahme stellt die Ersitzung dar. Wenn ich über einen langen Zeitraum (in der Regel 30 Jahre) ein Recht ausübe, dann habe ich dieses Recht ersessen. Das heißt, dass mir dieses Recht zusteht, auch wenn es nicht im Grundbuch eingetragen ist – ein sogenannter “außerbücherlicher Rechtswerb”. Solche Rechte sind gar nicht so selten. Ein Nachbar fährt seit “immer schon” (so wird regelmäßig argumentiert) über einen Teil meines Grundstückes zu seinem Haus zu, ein Landwirt fährt seit langem über ein Feld eines anderen oder Schifahrer nutzen seit vielen Jahren eine Wiese für die Abfahrt. In all diesen Fällen gilt: Wird dieses Recht seit mehr als 30 Jahren ausgeübt, ist das Recht ersessen. Am letzten Beispiel sieht man auch, dass eine solche außerbücherliche Servitut auch von einem unbestimmten Personenkreis erworben werden kann. Grundvoraussetzung ist, dass die Ausübung des Wegerechtes “nicht heimlich und nicht gewaltsam” geschieht – dann gibt’s keine Ersitzung. Auch ein Recht, das mir “bis auf Widerruf” eingeräumt wurde, kann ich nicht ersitzen.

Was ist jetzt die Folge eines rechtmäßig ersessenen Wegerechtes: Fakt ist, das Recht wurde erworben und besteht. Im Streitfall muss der, der das Recht behauptet natürlich dem Gericht nachweisen, dass die ganze Ersitzungszeit erfüllt ist. Der Ersitzer kann dann aber sogar auch gerichtlich durchsetzen, dass sein Recht im Grundbuch eingetragen wird. Grundsätzlich sollte man auch anstreben, dass Wegerechte ins Grundbuch kommen. Wenn jemand nämlich ein Grundstück kauft, in dem keine Wegerechte eingetragen sind, kann er auch “lastenfrei” Eigentum erwerben (vorausgesetzt, er kannte das Recht nicht oder musste es nicht kennen). Wenn das geschieht, habe ich mein Recht auch schon wieder verloren, dass vorher mühsam über 30 Jahre erworben wurde!

Schauen Sie also auf Ihre Wegerechte. Oder von der anderen Seite betrachtet: Achten Sie darauf, was auf Ihrem Grundstück passiert.

Gerne stehe ich Ihnen für Detailfragen zur Verfügung. Entweder telefonisch, bei den Sprechstunden oder in meiner Kanzlei.

Sprechstunden

  • Am ersten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde Gitschtal (10.00 – 12.00 Uhr)
  • Am zweiten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde St. Stefan im Gailtal (7.30 – 9.30 Uhr)

Zusatzinformation:
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ÖFFENTLICHER NOTAR
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