© Ilse Jank
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Letztes Monat habe ich Ihnen im ersten Teil zu diesem Thema kurz dargstellt, welche Probleme es mit sich bringen kann, wenn Zufahrten und Wegerechte nicht ordentlich abgeklärt werden. Diesmal möchte ich die Unterschiede zwischen den möglichen Wegerechten erläutern.

Wie schon geschrieben, grob eingeteilt, gibt es drei Arten von Wegerechten. Die im Grundbuch eingetragenen (sogenannte verbücherte Rechte), die nicht eingetragenen (außerbücherliche Rechte) und Notwegerechte. Die Unterscheidung ist ganz wesentlich: Ist ein Wegerecht im Grundbuch eingetragen, gilt es gegenüber jedermann. Im Grundbuch ist dann das Grundstück bezeichnet, über das der Weg führt (= dienendes Gut) und das Grundstück, zu dem der Weg führt (= herrschendes Gut).

Wer auch immer jetzt Eigentümer des herrschenden Gutes ist, darf den Weg nutzen. Dieser Grundbuchseintragung liegt eine schriftliche Vereinbarung der beteiligten Eigentümer zu Grunde, in der (idealerweise) auch geregelt ist, wie genau das Wegerecht ausgestaltet ist (wie breit ist der Weg, wo verläuft er genau, darf asphaltiert werden, dürfen auch Leitungen eingegraben werden, wie ist die Schneeräumung geregelt, ist das Recht befristet, usw.). Diese Urkunde kann jederzeit beim Grundbuch eingesehen werden. Damit ist eine langfristige Regelung geschaffen, die vom jeweiligen Eigentümer des dienenden Gutes einzuhalten ist. Ein solches Wegerecht ist also sehr gut abgesichert. Werde ich nun gehindert, dieses Recht auszuüben, kann ich gegen diese Störung klagen. Interessant sind in diesem Zusammenhang auch landwirtschaftliche Wegerechte. Oft gibt es ja solche, die vor Jahrzehnten eingeräumt wurden. In den Urkunden steht dann vielfach “…Recht, den Weg in einer Breite von zwei Metern mit Pferdefuhrwerken zu befahren…”. Solche gibt’s natürlich heute nicht mehr und zwei Meter Wegbreite sind für moderne Maschinen zu knapp. Hier hilft die Rechtssprechung: Es ist davon auszugehen, dass die Wegbreite mit den landwirtschaftlichen Geräten mitwächst. In solchen Fällen kommt es also zu einer Ausdehnung des Wegerechtes.

Ist ein Wegerecht im Grundbuch eingetragen werden, kann es nur noch mit Zustimmung des Berechtigten gelöscht werden. Trotzdem ist aufzupassen: Wenn mich jemand drei Jahre lang daran hindert, mein Wegerecht auszuüben (zB. der Eigentümer des dienenden Grundstückes errichtet einen Zaun und ich gehe dort drei Jahre lang nicht und klage auch nicht auf Beseitigung des Zaunes), dann verliere ich mein Recht wieder. Der Eigentümer des dienenden Grundstückes kann dann das Recht im Grundbuch wieder löschen lassen! Es ist also auch hier nichts in Stein gemeißelt! Jeder ist also gut beraten, immer wieder auf sein Recht zu pochen – sonst ist er es womöglich bald wieder los.

Rechte, die nicht im Grundbuch eingetragen sind, behandeln wir hier das nächste Mal. Gerne stehe ich Ihnen für Detailfragen zur Verfügung. Entweder telefonisch, bei den Sprechstunden oder in meiner Kanzlei.

Sprechstunden

  • Am ersten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde Gitschtal (10.00 – 12.00 Uhr)
  • Am zweiten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde St. Stefan im Gailtal (7.30 – 9.30 Uhr)

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.

ÖFFENTLICHER NOTAR
Markus Traar

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