Winterlandschaft im Gitschtal , © werbeagentur as1
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Angepasst an die Jahreszeit wollte ich an dieser Stelle über die Pflicht zum Schneeschaufeln auf eigenem Grund schreiben. Im Moment schaut es eher nach Frühling aus…

Aber da Winter ist und es teilweise auch kalt und eisig ist behandle ich dieses Thema trotzdem. An und für sich kann ja jeder auf seinem Grundstück (fast) alles machen was er will. Wenn aber über einen Teil des eigenen Grundstückes ein Weg oder eine Straße führt, gilt es aufzupassen: Nach § 1319a ABGB gilt der Liegenschaftseigentümer dann als Wegehalter. Und als ein solcher Wegehalter haftet man, wenn sich jemand bei der Benützung des Weges verletzt. Voraussetzung ist aber, dass der Weg allgemein zur Verfügung steht und dass der Liegenschaftseigentümer den Mangel am Weg grob fahrlässig oder schuldhaft herbeigeführt worden ist. Hier kommen wir zum Winterdienst: Zur ordentlichen Wegerhaltung zählen auch das Schneeschaufeln, das Salzstreuen etc., da ansonsten die Verletzungsgefahr grob fahrlässig herbeigeführt wird. Wenn es also wieder einmal schneien sollte: Schneeschaufel auspacken! Wer sich jetzt freut, dass über sein Grundstück kein Weg führt, dem funkt die Straßenverkehrsordnung dazwischen:
Eigentümer von Liegenschaften im Ortsgebiet, ausgenommen die Eigentümer von unbebauten, land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften, haben dafür zu sorgen, dass die entlang der Liegenschaft in einer Entfernung von nicht mehr als 3 m vorhandenen…Gehsteige…entlang der ganzen Liegenschaft von 6 bis 22 Uhr von Schnee…gesäubert sowie bei Schnee und Glatteis bestreut sind.“ und weiter: „Ist ein Gehsteig nicht vorhanden, so ist der Straßenrand in der Breite von 1 m zu säubern…“
Diese Bestimmung trifft viele! Vielfach übernehmen zwar die Gemeinden den Winterdienst, die Haftung besteht aber für den Liegenschaftseigentümer. Vielleicht ist es also doch für etwas gut, wenn es nicht zu viel schneit. Bedenken Sie jedenfalls diese Bestimmungen.
Wenn Sie dazu noch Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung – nicht fürs Schaufeln, aber mit Rechtsberatung.

Sprechstunden: 
am ersten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde Gitschtal (9.30 – 11.30 Uhr) und am zweiten Dienstag eines Monats im Gemeindeamt der Gemeinde St. Stefan im Gailtal (7.30 – 9.30 Uhr).

Ich wünsche Ihnen ein unfallfreies und gutes Jahr 2016,
Ihr Notar Markus Traar

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.