Herbstlandschaft im Gitschtal , © werbeagentur as1
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Im letzten Monat habe ich Ihnen Informationen rund um das Thema Eheschließung mitgeteilt und von der Möglichkeit eines Notariataktes (Ehevertrag) in dem bereits in den guten Zeiten für den Fall der Trennung vorgesorgt wird. Das ist der eine Rechtsbereich, in den die Eheleute mit der Heirat eintreten.

Ein weiterer Rechtsbereich, der sich für Verheiratete wesentlich ändert, liegt im Erbrecht. Ich habe Ihnen schon in diesen Kolumnen aufgezeigt, dass Lebensgefährten zueinander kein gesetzliches Erbrecht haben; jetzt haben wir eben verheiratete Personen und da ändert sich die Sachlage. Dasselbe gilt im Übrigen für alle gleichgeschlechtlichen Paare, die sich rechtlich verpartnern. Diese werden im Güterrecht und Erbrecht den Eheleuten gleichgestellt.

Der Ehepartner hat also ein Erbrecht. Allerdings erbt der Ehepartner nicht alles, sondern ist immer nur neben weiteren Verwandten erbberechtigt. Ist ein Kind des Verstorbenen vorhanden, erbt der überlebende Ehepartner ein Drittel des Nachlasses. Ist kein Kind vorhanden, erbt er zwei Drittel. Also nicht automatisch alles! Das ist ein weit verbreiteter Irrtum! Ein Drittel erben nämlich dann die Eltern des Verstorbenen. Ist ein Elternteil verstorben, fällt dessen Anteil den Geschwistern des Verstorbenen zu. Nur Nichten und Neffen erben nichts mehr. Deren „Portion“ wandert wieder zum überlebenden Ehepartner. Stellen Sie sich also vor, die Eheleute haben gemeinsam ein Haus gebaut, einer verstirbt, es ist kein Testament vorhanden, Kinder gibt es auch noch keine und plötzlich erben die Eltern des Verstorbenen ein Drittel der Liegenschaft; – keine gute Lösung, wie sehr schnell klar wird. Die gute Lösung ist hier ein Testament. In einem solchen kann der Ehepartner zum Alleinerben eingesetzt werden. Die Eltern haben zwar auch ein Pflichtteilsrecht (ein Neuntel) – immer davon ausgehend, dass keine Kinder vorhanden sind – aber das Problem ist zumindest wesentlich verkleinert worden.

Dem Gesetzgeber ist die Heirat/die Verpartnerung in erbrechtlicher Hinsicht also schon etwas Wert, aber eben nicht soviel, dass ein Ehepartner aufgrund der gesetzlichen Erbfolge Universalerbe wird. Ein Umstand, der in vielen Fällen nicht bedacht wird. Natürlich ist ein Ehepartner selbst auch pflichtteilsberechtigt. Wenn ich also zum Beispiel mein Kind als Alleinerbe einsetze, erhält meine Ehegattin zumindest ein Sechstel des Nachlasses. Sie hat auch das Recht, in der Ehewohnung (die dem Verstorbenen im diesem Beispiel allein gehörte) weiter zu wohnen, wie bisher und das Recht, den ehelichen Hausrat in ihr Eigentum zu übernehmen. Die Wohnversorgung des Ehepartners soll so gesichert werden.

Denken Sie daher auch im romantischen Herbst, dass etwas passieren kann, mit dem man lieber nicht rechnet. Die Vorstellung ist zwar keine schöne, aber zur gegenseitigen Absicherung, sollten Ehepartner auch abklären, welche Folgen eintreten, wenn einer von ihnen verstirbt. Damit in diesem Katastrophenfall nicht auch noch weitere vermögensrechtliche Nachteile entstehen.

Ich stehe Ihnen auch zu diesem Thema gerne zur Verfügung. Entweder telefonisch oder persönlich in meiner Kanzlei oder am Amtstag in Weissbriach, jeden ersten Dienstag im Monat im Gemeindeamt von 10.00 – 12.00 Uhr sowie am Amtstag in St. Stefan, jedem zweiten Dienstag im Monat im Gemeindeamt von 7.30 – 9.30 Uhr.

Ihr Notar Mag. Markus Traar

Zusatzinformation:
Alle Berichte des Notariates Hermagor beziehen sich auf die Rechtslage, die zum Erscheinungstag des Artikels gültig ist/war. Nachträgliche Änderungen der Gesetze werden nicht eingearbeitet. Die Berichte dienen lediglich zur Orientierung und ersetzen keine Rechtsberatung. Eine Haftung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit wird nicht übernommen.